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26 NOV

Methodologische Unterschiede zwischen dem deutschen und französischen Schiedsverfahrensrecht

    Friedrich NIGGEMANN

  26 novembre 2015

Deutsches und französisches Schiedsverfahrensrecht unterscheiden sich in wichtigen Fragen. Friedrich Niggemann hat dies in den letzten Jahren in zahlreichen Aufsätzen behandelt. Der hier anliegende Beitrag zur Festschrift für Siegfried H. Elsing beschäftigt sich nun mit den rechtstheoretischen Grundlagen des französischen Schiedsverfahrensrechts.

Unter dem Titel "Methodologische Unterschiede zwischen dem deutschen und dem französischen Schiedsverfahrensrecht" stellt der Verfasser zunächst drei Themenbereiche dar (das auf die Schiedsvereinbarung anwendbare Recht, das Prinzip der "negativen Kompetenz-Kompetenz" und die Aufhebung des Schiedsspruchs im Ursprungsland), in denen sich das französische Recht nicht nur vom deutschen, sondern auch von anderen Rechtsordnungen unterscheidet. Er geht sodann auf die von Berthold Goldmann, Philippe Fouchard und Bruno Oppetit entworfenen Grundlagen der heutigen Rechtslage ein und widmet den Ausführungen von Emmanuel Gaillard einen größeren Teil.

Es schließt sich eine Erörterung an, in der die Härten für den Rechtssuchenden, hinkende Rechtsverhältnisse im Verhältnis zu anderen Rechtsordnungen und die kaum vorhandene internationale Grundlage der französischen Meinung hervorgehoben werden. Der Beitrag schließt mit Hinweis auf mehrere wegweisende Urteile der französischen Cour de Cassation, die auch in anderen Rechtsordnungen neue Wege eröffnet haben.

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